Europa neu gedacht! “Kantönligeist” auf multinationaler Ebene.

Wenn wir auf Europa schauen, so sehen wir eine große Zahl von Staaten mit unglaublich langer Geschichte. Von Schweden bis Griechenland, von Ungarn bis Portugal. Alles sind Länder mit langer eigener Geschichte. Manche davon haben längst nicht mehr die Größe die sie mal hatten. Andere sind im Lauf der Zeit größer geworden. Aber unser Kontinent hat wenig Ähnlichkeit zur USA, er ist keine gewachsene Geschichte eines zugewanderten Volkes, samt Genozidversuch an einem anderen. Europa ist Konkurrenzkampf von Völkern um Ressourcen und in zwei Jahrtausenden hat man kaum eine längere Zeit des Friedens gesehen. Erst seit in Europa sich Staaten die sich feindlich gegenüber gestanden haben, wie Deutschland und Frankreich, sich in einem Bund zusammengeschlossen haben, haben wir die längste Friedensperiode die es bisher hier gab.

Die Europäische Union war auch solange kein Thema wie es keine ernsthaften Krisen in der Gemeinschaft gab. Jedoch als 2008 die Wirtschaftskrise die Welt erschütterte und in der Folge dann die Griechenland-Krise aufbrach, gab es die ersten Risse. Nationalismus wurde wieder populär. Die Flüchtlingswellen aus dem Süden brachten dann in vielen Staaten den rasanten Aufstieg die EU ablehnender und sehr national gesinnter Bewegungen. Und jetzt zeigte sich, dass die ganze Konstruktion für ein geeintes Europa eine sehr brüchige ist.
Ungarn, Polen, Griechenland, Deutschland, Österreich, Spanien, England. Überall beginnen sich wachsende Teile der Bevölkerung zu fragen, was die EU-Mitgliedschaft noch an Gewinn bringt und wie sehr sie die Souveränität einschränkt. Beschlüsse der Kommission, des Parlamentes, sogar die des Rats werden oft ignoriert und nicht umgesetzt.

Gibt es noch Hoffnung? Kann man die Zerrissenheit des Kontinents noch flicken oder ist es nur noch eine Frage der Zeit bis zum Ende? Werden in letzter Konsequenz dann doch wieder Kriege aufflammen? Es gibt Hoffnung. Aber dies bedeutet, dass Europa neu gedacht werden muss. Die Länder können keine Union bilden, dies ist eine Illusion da die Staaten eifersüchtig darauf bedacht sind ihre Eigenständigkeit zu wahren, sondern wir benötigen eine andere Form der Zusammenarbeit, die mehr dem Charakter unseres Kontinents entspricht. Und da ist die Schweiz ein wirklich gutes Modell. Ein Land mit mehreren Sprachen, sehr großen Beharrungsvermögen der einzelnen Teile und trotzdem eines der reichsten Länder des Kontinents. Dieses Land hat sich eine Herrschaftsform gegeben, die einen Ausgleich zwischen den kleinen Teilen und dem Ganzen schafft. Bei dem weder die lokalen Teilbereiche sich übergangen fühlen, noch das Ganze aus den Augen verloren wird.
Auch Europa’s Staaten haben einen “Kantönligeist“. Sie stützten sich auf das nationale Erbe und sie versuchen spezifische Interessen des eigenen Landes besonders zu wahren und zu verteidigen. Nur ungern geben sie Kompetenzen ab. Bei Gefahr und dem Gefühl von Bedrohung kapseln sich viele der Staaten sich ab. “Lieber heiliger St. Florian lass mein Haus in Ruh, zünd das andere an!” ist ein Kredo aller Staaten, einiger mehr und andere weniger. Daher brauchen wir eine ähnliche Form der Balance wie in der Schweiz.

  • Föderalismus: Europa als eine Konföderation (CE) mit einer stark betonten Autonomie ihrer Nationalstaaten und deren Beteiligung in allen Phasen der politischen Willensbildung.
  • Parallelbeschlüße: Die prinzipielle und ausnahmslose Entscheidungsfindung in je zwei Phasen. Jeweils die für die CE gesamt wirksame und die jeden Staat einzeln einschließende Methode ist anzuwenden und nur bei Mehrheit in beiden Fällen entsteht ein gültiger Beschluss.
  • Mehr direkte Demokratie: Durch eine CE-Initiative die bei genügend hoher Anzahl von Unterstützung zur verpflichtenden europaweiten Abstimmung (samt Abstimmung je Staat) wird, kann die Bürgerschaft sowohl auf die Tätigkeit der einzelnen Parlamente, einschließlich des Gesamtparlaments, wie auch über die Parlamente hinweg direkten Einfluss auf die Weiterentwicklung der CE nehmen.
  • Konkordanz: Es hat der Grundsatz zu gelten, möglichst alle Teile der Bevölkerung ständig in den politischen Prozess mit einzubeziehen und angemessen zu berücksichtigen.

Durch die Einbindung aller bei der Wahlen erfolgreichen Fraktionen in Relation zu ihrer Mandatsstärke im Kollegium (bisher: Kommision), wird erreicht, dass jede Bewegung sich ausreichend vertreten fühlt. Der Nationenrat mit Vertretung aller einzelnen Staaten durch deren Staatenlenkenden (Ein Staat, eine Stimme) ist ebenso entscheidend. Nur wenn beide Gremien mit Mehrheit gleich entscheiden, wird daraus ein Beschluss. Die nächsten Ebene ist dann die des CE-Parlaments und der nationalen Parlamente. Soll eine Frage durch die Volksvertretungen entschieden werden, dann muss das europäische Parlament und die Mehrheit der nationalen Parlamente diese Entscheidung so fällen. Wenn aber eine Frage die CE als Ganzes so betrifft, dass sie den zukünftigen Weg des Staatenbundes bestimmen wird, dann kann es durch die Mehrheit der Gesamtbevölkerung Europas und einer Mehrheit von Volksabstimmungen in allen Staaten gemeinsam beschlossen werden.
In jedem Fall ist der Gleichklang Europas als Ganzes und der darin befindlichen Nationalstaaten ausschlaggebend, ob etwas sich in bestimmter Richtung verändert oder nicht.

Dadurch würde Europa sich nur soweit bewegen, wie wir alle es wollen, egal wie weltoffen und multikulturell oder grenzbezogen und vorsichtig gegenüber Fremden wir sind. Egal wie global oder wie national wir eingestellt sind Alle müssten Beachtung finden. Dann würde weder die einen die sich mehr Europa wünschen, noch die anderen die finden, dass man zuerst an die Menschen im eigenen Land denken muss, auseinander treiben.
Sondern wir wären ein Europa. Ein Staatenbund der Menschen Beschäftigung, ausreichend Entlohnung und Sicherheit bietet, nicht Zukunftangst und Massenarbeitslosigkeit. Ein Gebilde das Frieden garantiert, aber auch die Bewahrung der nationalen Eigenheiten und Interessen. .

Die Confoederatio Europa.

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